Das Projekt "Eurohawk" ist gescheitert

“Das gemeinsame Projekt “Euro Hawk” der Bundeswehr und des amerikanischen Rüstungskonzerns Northrop Grumman ist gescheitert. Nun werden Stimmen laut, eine europäische Drohne zusammen mit Frankreich zu entwickeln. Sehen Sie darin einen gangbaren Weg? Was wären die Vorteile, was mögliche Nachteile?”

Gleich mit wem wir wie kooperieren- erst einmal müssen wir herausfinden, was beim Projekt „Euro Hawk“ schief gelaufen ist und wie so ein Debakel überhaupt zustande kommen kann. Das sind wir übrigens auch all jenen Soldaten und zivilen Mitarbeitern schuldig, die angesichts von Bundeswehrreform und Personalabbau einer ungewissen Zukunft entgegen sehen, während gleichzeitig der Verteidigungsminister hunderte Millionen Euro in den Sand setzt.

Dabei interessieren mich vor allem zwei Fragen: Wie kann es erstens sein, dass das Bundesverteidigungsministerium überhaupt die Lieferung einer Drohne in Auftrag geben kann, die offensichtlich elementare Luftsicherheitsstandards nicht einhält. Und zweitens: Seit wann darf in unserem Land ein privater US-Rüstungskonzern der Bundesregierung vorschreiben, welche Unterlagen sie an Bundestag oder Bundesrechnungshof weiter geben darf?

Gerade letztere Frage ist für die Bewertung einer etwaigen deutsch-französischen Kooperation von zentraler Bedeutung, weil sie die Transparenz gegenüber der Bevölkerung betrifft. Ich möchte zwar an dieser Stelle nicht so weit gehen und in Anlehnung an den ehemaligen US-Präsidenten Eisenhower von einem militärisch-industriellen Komplex sprechen. Aber eins muss klar sein: Rüstungsdeals müssen der vollen parlamentarischen Kontrolle unterliegen. Ein deutsch-französisches Drohnenprojekt kann daher aus meiner Sicht nur dann sinnvoll sein, wenn es der Kontrolle durch das Europäische Parlament und damit der Öffentlichkeit unterliegt. Und, viel wichtiger noch: Wir brauchen dringend eine breite, gesellschaftliche Debatte in Europa, ob wir überhaupt gezielte Tötungen durch Drohnen als legitimes Mittel der Kriegsführung beziehungsweise Terrorbekämpfung akzeptieren.