Podiumsdiskussion: Demokratie und Menschenrechte in der EU
In enger Zusammenarbeit mit der Friedrich Ebert Stiftung und der Schriftstellervereinigung PEN organisierten die SPD-Europaabgeordneten am Dienstag den 19. Juni im Europäischen Parlament eine Podiumsdiskussion über ‘Demokratie und Menschenrechte in der EU’.
Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, eine von der internationalen PEN verfasste Erklärung zur Lage der Demokratie und Menschenrechte in den EU-Mitgliedstaaten vom Präsidenten des PEN-Zentrums Deutschland, Johano Strasser, überreicht.
Auf dem Podium waren neben Martin Schulz und Johano Strasser auch Renate Schröder, Direktorin des Europäischen Journalistenverbandes sowie Udo Bullmann, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten, vertreten. Sie lenkten die Aufmerksamkeit darauf, dass Grundrechte und insbesondere die Freiheit des Wortes auch in der EU keineswegs ständig und überall gewahrt werden. In der Tat haben sich Verstöße gegen die Unabhängigkeit von Justiz und Medien und Angriffe auf Journalisten in den letzten Monaten gemehrt. Die Podiumsdiskussion wurde als Gelegenheit genutzt, um Maßnahmen zur Eindämmung von Grundrechtsverstößen und zur Stärkung freiheitlich demokratischer Verkehrsformen in der Zivilgesellschaft zu diskutieren.