Euro-Bonds können Abwärtsspirale stoppen

Untergang Deutschlands oder Wunderwaffe? Schenkt man den Kritikern Glauben, würde mit der Einführung von europäischen Anleihen – sogenannten Euro-Bonds – endgültig das Zeitalter des Lotterlebens eingeleitet. Hochverschuldete Eurostaaten lägen reichen Ländern wie Deutschland auf der Tasche und machten es sich auf ihrem Schuldenberg gemütlich. Die Panikmache ist jedoch fehl am Platz. Was die Gegner verschweigen: Lediglich ein begrenzter Teil des Finanzbedarfs der Länder würde gemeinschaftlich abgedeckt. Ökonomen raten, Schulden in Höhe von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung – dem vom Stabilitätspakt als vertretbar angesehenen Schuldenstand – in gemeinsamen Schuldtiteln zu bündeln und als europäische Anleihe aufzulegen. Darüber hinausgehende Schulden müssten die Länder hingegen weiter individuell refinanzieren. Damit bliebe ein hoher Anreiz dafür, die Schulden im Zaum zu halten. Von einer europäischen Komplettversorgung kann also keine Rede sein.

Doch auch für die Vermarktung gemeinsamer Schuldtitel lassen sich starke Anreize zur Haushaltsdisziplin setzen: So könnte man Euro-Bonds an die Einhaltung der Regeln eines intelligent reformierten Stabilitätspakts knüpfen. Klar muss sein, wer an Euro-Bonds teilnehmen will, muss sich einer engeren Haushaltskontrolle und -koordinierung unterwerfen. Es gäbe Euro-Bonds dann weder zum Nulltarif noch müsste Deutschland zwangsläufig höhere Zinsen zahlen. Denn durch einen eingebauten Ausgleichmechanismus könnte man sicherstellen, dass Staaten mit höheren Zinsaufschlägen Ländern wie Deutschland den Differenzbetrag zum nationalen Zinswert erstatten – ein für den deutschen Haushalt kostenneutral gestaltetes System. Diese Variante ist für angeschlagene Länder immer noch günstiger, als dass irrational agierende Finanzmärkte, die während der Finanzkrise das Dreifache des deutschen Bruttoinlandsprodukts vernichtet haben, weiter Jagd auf sie machen und auf ihren Untergang spekulieren.

Die in den Medien diskutierten Mehrkosten für Deutschland – laut Ifo-Institut bis zu 47 Milliarden Euro – sind irreführend: zum einen, weil sie davon ausgehen, dass die gesamte Staatsschuld der Eurozone gemeinsam finanziert wird. Zum anderen, weil sie der Rechnung den jetzigen Durchschnittszins der Eurozone zu Grunde legen. Dabei ignorieren sie, dass der zweitgrößte Wirtschaftsraum der Welt einen neuen, attraktiven Anleihenmarkt schaffen würde. Welcher Investor könnte sich auf Dauer dieser Marktstärke entziehen? Euro-Bonds sind keine Glaubensfrage. Sondern vielmehr ein Finanzinstrument, das klug ausgestaltet niemanden zum Zahlmeister degradieren muss. Spekulationen gegen Eurostaaten würde hingegen der Wind aus den Segeln genommen. Die reflexhafte Ablehnung von Euro-Anleihen durch CDU-CSU und FDP bringt Europa indessen nicht weiter.