"Automobilindustrie braucht europäische Perspektive"

In der Debatte über staatliche Beihilfen für den Autobauer Opel haben die SPD-Europaabgeordneten Dr. Udo Bullmann, Jutta Steinruck und Matthias Groote die EU-Kommission zu einer raschen Prüfung aufgerufen. “Nach monatelangem Kampf für eine europäische Lösung können nun vermutlich 40.000 der betroffenen 50.000 Jobs bei Opel gerettet werden. Jetzt muss die Politik helfen, damit Opel rasch wieder auf die Beine kommt”, forderte Bullmann. Dies gelte auch für die europäische Ebene.

“Der Vorwurf, Deutschland habe sich Standortgarantien erkauft, ist nicht nachvollziehbar. Schließlich sollen 4.500 der 25.000 Stellen in Deutschland gestrichen werden. Das trifft die Beschäftigten hart”, machte Jutta Steinruck deutlich. Es sei jedoch vernünftig gewesen, mit einem Überbrückungskredit des Bundes die drohende Insolvenz der Traditionsmarke abzuwenden und den Verkauf zu beschleunigen. “Davon profitieren zunächst einmal alle Opel-Standorte in Europa”, stellte die Europaabgeordnete fest.

Darüber hinaus sei die Bundesregierung mit den Bürgschaften in Höhe von 4,5 Milliarden Euro lediglich in Vorlage getreten. Die Gesamtlast müsse nun unter allen Ländern mit Opel Standorten verteilt werden. Die EU-Kommission hatte angekündigt, die Bürgschaften unter den Gesichtspunkten des Wettbewerbsrechts zu prüfen.

Die SPD-Europaabgeordneten machen sich in diesem Zusammenhang für eine koordinierte Modernisierung der europäischen Automobilindustrie stark: “Wir brauchen ein abgestimmtes Vorgehen unter Einbeziehung aller Beteiligten, um das Technologiepotential der europäischen Automobilindustrie besser zu nutzen. Hier muss die EU-Kommission endlich die Initiative ergreifen. Als Vorbild kann die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl dienen.”

Groote abschließend: “Es ist von großer Bedeutung, Zukunftstechnologien nicht nur in Europa zu entwickeln, sondern sie anschließend auch schnell und erfolgreich zur Anwendung zu bringen. Das Ziel eines europäischen Vorstoßes muss ein Mehr an umweltverträglicher Mobilität und Wettbewerbsfähigkeit sein. Das schafft Jobs und darauf kommt es an.”