Europäische Vision' statt 'American Dream

Die Europäische Union feiert den Europatag. Am 9. Mai 1950 hatte der französische Außenminister Robert Schumann seinen Vorschlag für ein Vereintes Europa als unerlässliche Voraussetzung für die Aufrechterhaltung des Friedens unterbreitet. Damit legte er den Grundstein für die heutige Europäische Union.

“In den letzten 50 Jahren wurde aus diesem Anstoß das größte Friedensprojekt der europäischen Geschichte. Davon profitierte die Wirtschaft aller EU-Mitgliedstaaten. Nun müssen wir auf diesem Fundament Wohlstand und Teilhabe für alle sicherstellen”, fordert der hessische SPD-Europaabgeordnete Dr. Udo Bullmann. “Es ist unser Ziel, die ‘soziale politische Union’ zu verwirklichen und auf der Basis eines solidarischen Europas die ‘Ellenbogengesellschaft’ des Neoliberalismus zu überwinden.”

In den Vereinigten Staaten lebt jeder achte Einwohner in Armut. 46 Millionen Menschen sind ohne Krankenversicherung. Die medizinische Unterversorgung wird mittlerweile dafür verantwortlich gemacht, dass die Lebenserwartung der Armen in den USA unter der von Bangladesch liegt. “Die Europäische Vision sieht anders aus”, betont Bullmann. “Europa verbindet eine hohe Qualität bei der Infrastruktur und den öffentlichen Dienstleistungen mit einer gesunden Umwelt und solidarischen Wohlfahrtssystemen. Europa ist somit mehr als nur ein Wirtschaftsraum. Dies muss sich auch im Ergebnis der anstehenden institutionellen Reformen der EU widerspiegeln.”

Ein neuer Verfassungsvertrag sollte darüber hinaus auch neue Kompetenzen für die EU festschreiben, etwa im Bereich der Energiepolitik oder des Gesundheitsschutzes. “Nur wenn wir unsere Kräfte bündeln und uns gemeinsame Ziele setzen, können wir die Probleme des 21. Jahrhunderts bewältigen. Die Botschaft ist klar: wir brauchen ein Mehr an Europa”, so Bullmann.

“Wenn die EU die ihr gestellten Herausforderungen annimmt, ist mir um die nächsten 50 Jahre der Gemeinschaft nicht bange. Ich wünsche ihr, dass sie sich auch in den kommenden Jahrzehnten als eine Wertegemeinschaft versteht, in der ökonomische Daten nicht alleine maßgeblich sind. Europa muss der Kontinent des sozialen Ausgleiches und des solidarischen Miteinanders bleiben. Es muss auch in Zukunft ein Raum der gelebten Demokratie und der Toleranz sein”, so Bullmann abschließend.

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