Notwendige Konsequenz für mehr Wachstum

Europa-SPD begrüßt breites Anleihekaufprogramm der EZB

Die Europäische Zentralbank hat am Donnerstag den umfangreichen Kauf von Anleihen angekündigt – die sogenannte Quantitative Lockerung (QE). Bis September 2016 wird die EZB monatlich Anleihen im Wert von 60 Milliarden Euro kaufen und so ihre Bilanz ausweiten. Bei der technischen Ausgestaltung des Programms hat sich die EZB jedoch Grenzen gesetzt: So sollen die nationalen Zentralbanken einen Teil der eigenen Staatsanleihen aufkaufen und so die Haftung teilweise nationalisieren.

“Ein weiteres mal holt die EZB die Kohlen für untätige Staats- und Regierungschefs aus dem Feuer”, sagt Udo Bullmann, Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament. “Als Folge der Kürzungspolitik und fehlender Anreize investieren Unternehmen in der Eurozone derzeit viel zu wenig. Mit den zusätzlichen Mitteln können Banken nun weitere Kredite vergeben und so Innovationen und Investitionen finanzieren”, so der Wirtschaftsexperte.

“In der technischen Ausgestaltung muss nun sichergestellt werden, dass die Schlagkraft nicht reduziert wird”, sagt Udo Bullmann. “Deflationsgefahr und Investitionslücke sind real in Europa. Die Inflationserwartung ist historisch gesehen auf einem extrem niedrigen Stand. Die Augen davor zu verschließen, wäre fahrlässig gewesen.”

Hintergrund:

Der Aufkauf von Staatsanleihen durch die Quantitative Lockerung soll über mehrere Kanäle die Deflationsgefahr bannen. Das führt zu einer Entlastung der öffentlichen Haushalte sowie Investitionserleichterungen für Unternehmen. Das Wertpapierportfolio der Banken wird um die Staatsanleihen erleichtert. Die zusätzliche Liquidität kann dann für weitere Kreditvergabe an die Realwirtschaft genutzt werden. Des Weiteren werden durch den Ankauf der Staatsanleihen die Risikoaufschläge für die Staaten geringer. Es wird so einfacher für die Staaten sich zu refinanzieren und wichtige Wachstumsimpulse zu setzen.

Durch einen niedrigeren Wechselkurs werden europäische Waren im Ausland günstiger. Von diesem Effekt werden insbesondere exportstarke Nationen wie Deutschland profitieren.