Brüsseler Spitzen - "Ein europäisches Thema"

Ein europäisches Thema

Europa lässt sich nicht auf Krisenbewältigung durch Hilfsprogramme reduzieren. Stichworte wie “Bankenunion”, “Kapitalmarktunion”, “Energieunion” belegen, dass Europa stärker vereint ist als jüngste politische Debatten vermuten lassen. Das alltägliche Geschäft der Europäischen Union ist weder die Regulierung von Staubsaugern auf der einen Seite, noch die Bewältigung der Griechenlandkrise auf der anderen Seite. Das Europa an dem wir täglich arbeiten, soll für alle seine Bürgerinnen und Bürger ein besseres Leben schaffen, es soll uns als Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie als Arbeitnehmer schützen. Das Ziel ist ein Umfeld und wirtschaftliche Bedingungen, die die Grundlage für Wachstum und Beschäftigung legen. Die grundlegende Idee Europas ist, dass wir als Gemeinschaft mehr erreichen können als einzeln.

Ein Beispiel: Am vergangenen Mittwoch hat die Europäische Kommission ihr Strategiepapier zur Entwicklung der Energieunion vorgestellt. Sie verfolgt damit eine der Prioritäten von Kommissionspräsident Juncker. Unser Ziel ist, alle Menschen in Europa mit nachhaltiger, sicherer, stabiler und bezahlbarer Energie zu versorgen. Wir Sozialdemokraten fordern den Übergang von fossilen Energieträgern hin zu zukunftsorientierten und emissionsfreien Energiesystemen. Das schafft gleichzeitig hochwertige Arbeitsplätze. Energieimporte müssen erheblich verringert werden, damit die Abhängigkeit von Drittländern gesenkt werden kann.

Das sind ehrgeizige Ziele, die ein gemeinsames Handeln im Interesse der Menschen in Europa erfordern. Die Energiewende ist eine der größten Herausforderungen, denen wir uns je gestellt haben, wir werden sie nur meistern können, wenn wir einen internationalen Ansatz verfolgen. Es ist ein zutiefst europäisches Thema, weil es die Gemeinschaft voraussetzt.

Der jetzige Vorschlag der Kommission ist noch unausgereift. Er darf nicht im Halbgaren verkochen und einseitig auf eine Begrenzung der Abhängigkeit von russischem Gas setzen. Wir brauchen eine nachhaltige Energiewende für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch im Interesse unserer innovativen europäischen Industrie. Die Sozialdemokraten im Europaparlament werden weiter Druck machen, um mit diesem Ziel mehr Wachstum und Wohlstand zu erreichen. Unsere tägliche Arbeit geht weiter – im Übrigen: Mit Griechenland in der Eurozone.

Meine Kolumne “Brüsseler Spitzen” erscheint alle 14 Tage im Gelnhäuser Tageblatt und befasst sich mit aktuellen Themen aus Brüssel und Europa