Brüsseler Spitzen - "Europas einige Streitkraft - ein Zukunftsprojekt?"

Europas einige Streitkraft - ein Zukunftsprojekt?

Die in den letzten Jahren geführte Diskussion um eine gemeinsame europäische Armee scheint auf den ersten Blick deplatziert. Kämpft Europa doch gerade darum, Frieden in der Ukraine zu schaffen und generell eine gemeinsame Linie zu finden, die nicht auf militärische Eskalation aus ist. Dennoch: Eine gemeinsame Streitkraft wäre auf jeden Fall ein entschiedener Schritt hin auf ein einiges Europa. Doch steht das nicht in Kontrast zur Idee Europa als Friedensmacht? Es gibt kein eindeutigeres Bekenntnis zu einem Friedenswillen der europäischen Länder, als ihre eigene Wehrhaftigkeit in die Hände der anderen zu legen und somit das Militär zu entnationalisieren. Nicht jedes Land muss unbedingt eine komplette Streitkraft mit allen Teilstreitkräften unterhalten – Heer, Luftwaffe, Marine. Es wäre ein ungeheures Signal, wenn die Länder Europas sich mit ihren Armeen auf Kernkompetenzen konzentrieren würden und dies mit einer eigenen Strategie für Frieden und Sicherheit begründeten.

Europa ist entstanden als Antwort auf unsere unfassbaren Irrwege, als Versprechen, nicht wieder in die Barbarei zurück zu fallen. Wir werden uns nicht mehr gegenseitig zerstören, das ist das Versprechen, was wir uns gegeben haben. Dennoch, die Welt ist unsicherer geworden, die Sicherheitslage hat sich entschieden entfernt von der Zeit des Kalten Krieges, hin zu der Gefahr, die vielfach ausgeht von staatenlosen Aggressoren. Wir sehen dies in Syrien, in der Entstehung des IS, in Boko Haram, in den Kämpfen im Südsudan, auch in der Ukraine. Wir müssen unsere eigenen Sicherheitsinteressen im Blick behalten, zusammen mit den Sicherheitsinteressen der Menschen in der gesamten Welt. Eine gemeinsame Armee wäre zudem nüchtern betrachtet auch effizienzsteigernd und kostensparend. Die Zahl der Soldaten ist in Europa derzeit etwa 50% höher als in den USA und die Militärausgaben sind höher als die von Russland. Die potenziellen Einsparungen einer gemeinsamen Armee liegen im Milliardenbereich, Geld, das in der Sozialpolitik dringend benötigt wird.

Eine wesentliche Voraussetzung für eine gemeinsame Streitkraft ist jedoch, dass man eine gemeinsame Stimme hat und diese auch erhebt. Wir brauchen eine gemeinsame Menschenrechts- und Außenpolitik, damit rückt auch der Entwurf einer gemeinsamen Sicherheitspolitik näher. Die derzeitige Außenpolitik des Flickenteppichs führt dazu, dass Europa in Konflikten nicht glaubwürdig auftreten kann. Die Europäische Union ist ein Schwergewicht (als weltweit größte Volkswirtschaft und mit über einer halben Milliarde Einwohner) und so muss sie sich auch verhalten. Dabei muss auch immer klar sein, dass wir Konflikte friedlich und demokratisch lösen wollen und die Sprache der Diplomatie jeder gewalttätigen Lösung vorziehen. Auch wenn es schwierig ist, das ist das, was wir gerade in den Verhandlungen um eine Deeskalation des Ukraine-Konfliktes unter Beweis stellen wollen.

Meine Kolumne “Brüsseler Spitzen” erscheint alle 14 Tage im Gelnhäuser Tageblatt und befasst sich mit aktuellen Themen aus Brüssel und Europa

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