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EuropaNews Januar 2017

Mit dem Jahreswechsel beginnt auch ein neues Zeitalter im Europaparlament. Unser Genosse Martin Schulz hat fünf Jahre lang für die Bürgerinnen und Bürger Europas, für seine europäischen und demokratischen Überzeugungen und für das Ansehen Europas verdienstvoll und erfolgreich gekämpft. Nun hat er sein Amt als EU-Parlamentspräsident im Zuge der turnusgemäßen Neuwahl dieser Position niedergelegt. Sein Nachfolger

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Europanews Dezember 2016

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

2016 war kein gutes Jahr für die Menschenrechte und die Demokratie. Zu sehr war das Weltgeschehen von gewaltsamen Konflikten, unermesslichem Leid und politischer Hetze geprägt. Ereignisse wie der erbitterte Kampf um Aleppo und der Wahlerfolg des offen rassistisch schwadronierendem Donald Trump haben uns alle bestürzt. Umso mehr hat es mich bewegt, dass das Europäische Parlament in dieser Woche den Sacharow-Preis für geistige Freiheit und Menschenrechte an Nadija Murad und Lamija Adschi Bascha verliehen hat, zwei beeindruckende Kämpferinnen für die Werte der Freiheit und der Menschlichkeit. Nadija und Lamija haben Unvorstellbares erlitten. Der IS verschleppt

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EuropaNews November I 2016

EuropaNews November I 2016

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

Seit dieser Woche steht fest, dass einer der ganz großen Europäer zukünftig neue Wege einschlagen wird. Martin Schulz, seit 1994 SPD-Europaabgeordneter, von 2004-2012 Vorsitzender der Fraktion der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament und seit 2012 Präsident des Europaparlaments wechselt im kommenden Jahr in die Bundespolitik.

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EuropaNews Oktober II 2016

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen

Diese Plenarwoche des Europaparlaments stand ganz im Zeichen der Weichenstellungen für das kommende Jahr. Denn neben der Debatte und Abstimmung zum EU-Haushalt 2017 befassten wir uns in dieser Woche auch mit dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das neue Jahr. Bereits im Juli hatte das Europaparlament in einer Resolution klare Anforderungen an die Kommission formuliert. Unsere Botschaft:

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EuropaNews - Oktober 2016

Liebe Leserinnen,
liebe Leser,

Nicht alle Plenarwochen des Europaparlaments erlauben einem, historische Momente zu erleben. Die letzte Woche in Straßburg allerdings schon. Nach der Ratifizierungsabstimmung des sogenannten Pariser Klimavertrags erfolgte die offizielle Unterzeichnung der Urkunde durch den Präsidenten des Parlaments Martin Schulz und den Präsidenten der Kommission Jean-Claude Juncker.

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EuropaNews September 2016

EuropaNews September 2016

Liebe Leserinnen und Leser,
Liebe Genossinnen und Genossen,

In dieser Woche kam das Europaparlament in Straßburg zur ersten Plenarsitzung nach der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Traditionsgemäß nahm der amtierende Kommissionspräsident auch dieses Jahr diese Sitzung zum Anlass, in einer programmatischen Rede Stellung zur Lage der Europäischen Union und zum Arbeitsprogramm der EU-Institutionen im kommenden Jahr zu beziehen.

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EuropaNews Juli 2016

EuropaNews Juli 2016

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen

Die aktuelle Sitzungswoche des Europaparlaments stand ganz im Zeichen des Abschieds. Zwei herausragende Persönlichkeiten der europäischen Sozialdemokratie sind von uns gegangen – Jo Cox und Michel Rocard.

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Europanews Juni 2016

endlich ist es soweit, ab heute Abend rollt der Ball bei der Fußball Europameisterschaft, die in wenigen Stunden mit dem Auftaktspiel zwischen Gastgeber Frankreich und Rumänien im Pariser Stade de France eröffnet wird. Ich freue mich auf ein hoffentlich friedliches Fußballfest, bei dem es auf und abseits des Spielfelds

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EuropaNews - Mai 2016

EuropaNews - Mai 2016

Liebe Leserinnen und Leser,
Liebe Genossinnen und Genossen,

Leider erreichten uns diese Woche erneut besorgniserregende Nachrichten aus Österreich. Bereits vor drei Wochen mussten unsere Genossen dort eine schmerzhafte Niederlage in der ersten Runde der Wahl des Bundespräsidenten einstecken, als der Kandidat der rechtspopulistischen FPÖ das bei weitem beste Ergebnis einfuhr. Am Montag sah sich nun der SPÖ-Vorsitzende und Bundeskanzler Werner Faymann gezwungen

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EuropaNews - April 2016

EuropaNews - April 2016

Manchmal sind schlechte Nachrichten tatsächlich irgendwie auch gute Nachrichten. Denn vor allem in der Politik können schlechte Nachrichten durchaus positive Wirkung haben – jedenfalls solche, aus denen man die richtigen Schlüsse zieht. So verhält es sich im Falle der sogenannten Panama-Papiere, und dies aus zwei Gründen: durch die Enthüllungen ist zunächst ein weitverzweigtes System global agierender Briefkastenfirmen aus Licht gekommen, das in vielen Fällen den Verdacht der Steuerflucht und Geldwäsche nahelegt. Vor allem aber verleihen die Panama-Papiere einem offensiven politischen Ansatz gegen Steuervermeidung neuen Rückenwind.

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