Meine Arbeit

Meine Arbeit im Wahlkreis

Europa und Hessen

Europa in Hessen – das heißt z.B. Förderung von Projekten in unseren Städten, Kreisen und Gemeinden. Es steht aber auch für die Vielfalt der europäischen Kulturen, die bei uns zu Hause sind. Hessen in Europa – das bezeichnet unseren Ort in der Europäischen Union. Hessen ist ein Kernland im Herzen Europas. Mit dem Sitz der Europäischen Zentralbank, seinen leistungsstarken und innovativen Regionen und einem bedeutenden Flughafenkreuz ist unser Bundesland in besonderer Weise mit Europa verbunden. Es teilt die politische Zukunft, die wirtschaftliche Stärke und die Weltoffenheit dieses Kontinents.

Hessen ist ein starkes Land und gehört mit seiner Vielfalt in Industrie und Dienstleistungen zu den wirtschaftlich aktivsten und innovativsten Regionen in einem wachsenden Europa. Es ist ein Land, in dem soziale Gerechtigkeit, hervorragende Bildung und Forschung seit jeher ein Zuhause haben. Es ist ein weltoffener und liberaler Ort, an dem Menschen aus vielen Ländern zusammenkommen, um hier zu arbeiten, zu wohnen und zu leben. Hier verbinden sich Tradition und Zukunftsfähigkeit, Wirtschaftskraft, Lebensqualität und ein tolerantes Miteinander vielfältiger Kulturen.

Aber keine Erfolgsgeschichte schreibt sich von alleine fort. So wie Hessen eine der zentralen und herausragenden Regionen darstellt, so bedeutsam und zukunftsweisend sind die europäischen Fördermöglichkeiten, die “vor Ort” ihre Wirkung entfalten und der Region neuen Schwung geben. Europa hilft Hessen.

Wozu europäische Regionalpolitik?

Verglichen mit anderen Regionen der Welt ist die Europäische Union eine Oase des Wohlstands und Friedens. Dieser erste und richtige Eindruck darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass es innerhalb der EU große Unterschiede gibt. So existiert zwischen Mitgliedsstaaten wie z.B. Deutschland und Bulgarien ein deutliches Wohlstandsgefälle, und auch innerhalb der einzelnen Länder finden sich in Bezug auf die Lebenssituation der Menschen beachtliche Abweichungen. Ost- und Westdeutschland sind hier nur eines von vielen Beispielen. Selbst innerhalb der deutschen Bundesländer ist der Wohlstand keineswegs gleichmäßig verteilt. Ein genauerer Blick nach Hessen zeigt eine starke Kluft zwischen reichen Gebieten in der Rhein-Main-Region und ärmeren Kommunen und Kreisen des Landes.

Die EU-Ziel-Programme in Hessen (Förderperiode 2007-2013)

Mit der Förderperiode 2007 bis 2013 gibt es einige wichtige Veränderungen. Die EU-Strukturfonds sollen seither verstärkt die Wachstumspolitik unterstützen. Des Weiteren gibt es nun nur noch zwei Strukturfonds, den EFRE und den ESF. Der neue Fonds zur Förderung der “Ländlichen Entwicklung” (ELER) zählt nicht mehr zu den Strukturfonds, sondern ist im EU-Haushalt bei der Agrarpolitik angesiedelt. Ebenso wird die Struktur der Ziele neu definiert. An die Stelle der Ziele 1, 2 und 3 sowie diverser EU-Gemeinschaftsinitiativen treten “Konvergenz”, “Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung” und “Europäische territoriale Zusammenarbeit”.

Für die Erreichung des Ziels “Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung” (RWB) erhält Hessen in der Förderperiode (2007 bis 2013) insgesamt 263 Millionen Euro aus dem EFRE. Das neue “RWB-EFRE-Programm” verfolgt drei spezifische Ziele:

  • die Verbesserung der Innovationsfähigkeit der Unternehmen durch Förderung von Innovation und wissensbasierter Wirtschaft
  • die Förderung von Unternehmensgründungen und des Wachstums von Unternehmen und die
  • Nutzung spezifischer regionaler Entwicklungspotenziale zum Abbau von Disparitäten

Als Querschnittsziele sind noch die Chancengleichheit sowie der Umweltschutz und die nachhaltige Stadtentwicklung zu nennen. Fördergebiet ist ganz Hessen. Aufgrund der Ergebnisse der sozioökonomischen Analyse soll es jedoch eine vorrangige Förderung der strukturschwächeren Landesteile (Nord- und Mittelhessen sowie Odenwaldregion) geben, wobei innerhalb dieses “Vorranggebietes” das kleinere, auf Teile Nordhessens beschränkte, nationale Regionalfördergebiet mit dem Einsatz von Fördermitteln der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe (GA) eine besondere Rolle spielt. Die europäischen Fördermittel werden vom Land Hessen eigenverantwortlich bewirtschaftet und für konkrete Förderanträge bewilligt. Anlaufstellen sind das Hessische Wirtschaftsministerium und die Investitionsbank Hessen. Parallel zum Operationellen EFRE-Programm für die neue Förderperiode 2007 bis 2013 läuft die Förderung der bisherigen Periode 2000 bis 2006 mit einer zweijährigen Übergangszeit bis 2008 weiter, allerdings beschränkt auf die dafür definierten Fördergebiete.

Das neue RWB-EFRE-Programm für die Förderperiode 2007 bis 2013, die sozio-ökonomische Analyse, die Ex-ante-Evaluierung sowie die strategische Umweltprüfung zum Operationellen Programm finden Sie als PDF-Downloads unter www.wirtschaft.hessen.de.