03. Oktober 2008

Eine starke Stimme für Europas Sozialdemokratie

Europa wächst zusammen und das ist auch gut so! Trotz all der Fortschritte, blieb die politische Ebene bisher immer ein Stückchen hinter der wirtschaftlichen und kulturellen Integration zurück. Zwar gibt es schon seit längerem so genannte europäische Parteien, doch waren und sind diese oft nicht mehr als eine Dachorganisation ohne wirkliche politische Macht und vor allem ein Verband ohne Mitglieder. Denn im Gegensatz zu den nationalen Parteien sind nicht einzelne Bürgerinnen und Bürger Mitglied einer solchen Partei, sondern lediglich die jeweilige nationale Mitgliedspartei als Organisation. So hat die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) ganz genau 33 Mitglieder, in Deutschland ist es die SPD.

Dies zu ändern und damit die Partei näher an die Menschen zu bringen, hat sich die SPE nun auf die Fahnen geschrieben und dafür die SPE-Aktivisten ins Leben gerufen. Jedes nationale Parteimitglied kann sich bei der SPE als Aktivist registrieren lassen und dann gemeinsam mit seinen Genossinnen und Genossen aus ganz Europa an Kampagnen und Onlinediskussionen teilnehmen. Vor kurzem sind über 300 dieser Aktivisten aus 27 Mitgliedsstaaten erstmalig zu einem Parteiforum in Wien zusammengekommen, um sich über die Herausforderungen für den kommenden Europawahlkampf auszutauschen.

Als Diskussionsgrundlage diente der Entwurf für das SPE-Wahlmanifest 2009. Auch hier hat die SPE mit einer öffentlichen Konsultation im Internet neue Maßstäbe gesetzt. So konnte jeder - egal ob Parteimitglied oder nicht - seine Ideen zum neuen Manifest online einbringen. Über 300.000 Menschen haben seitdem die Internetplatform (www.manifesto2009.pes.org) besucht. Unzählige Interessierte, Organisationen, Aktivistengruppen und Parteigremien haben ihre Vorschläge für das Wahlmanifest öffentlich "gepostet".

Das Wahlmanifest, welches am 2. Dezember in Madrid beschlossen werden soll, wird den Grundpfeiler bilden, hinter dem sich die gesamte sozialdemokratische Parteifamilie in Europa versammeln will. Die Aktivisten aus Wien wollen auch in Madrid wieder dabei sein, um mit den nationalen Delegierten aus 27 Ländern über die richtigen Konzepte zu diskutieren. In Wien wurde allerdings schon jetzt deutlich: Die Frage nach dem SOZIALEN Europa muss und wird im Vordergrund einer sozialdemokratischen Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung stehen. Und: nur wenn wir in Europa an einem Strang ziehen, können wir Wohlstand und Freiheit für Alle schaffen. Ein besseres Europa ist möglich und die SPE ist und wird eine starke Stimme für Europas Sozialdemokratie sein.


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